CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Wechsel der Wirtschaftspolitik nötig für Standort Gelsenkirchen

Kurth: „Wirtschaftsstandort Gelsenkirchen und die Region brauchen Stärkung“

"Die Wirtschaftsprognosen für den Standort Gelsenkirchen und die gesamte Emscher-Lippe-Region sind besorgniserregend", untermauert der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Gelsenkirchen und Bundestagskandidat Sascha Kurth, die Einschätzungen der IHK, die in den letzten Tagen den Konjunkturindex für die Wirtschaft in der Emscher-Lippe-Region vorgestellt haben. 

"Ich teile dabei ausdrücklich die Ansicht der Vertreter von IHK und Sparkasse, dass die miserable Stimmung in der heimischen Wirtschaft vor allem auf drei Faktoren zurückzuführen ist: Die schwache Inlandsnachfrage, die hohen Energiekosten und die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Doch zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass genau diese drei Tatsachen von der örtlichen Kommunalpolitik gar nicht beeinflusst werden können. Hier ist in ureigenster Kompetenz und Verantwortung die Bundesregierung gefragt, die jedoch mit ihrer komplett verfehlten Politik für falsche Weichenstellungen und falsche Wettbewerbsbedingungen gesorgt hat", stellt Kurth fest. 

"Vor Ort tun wir alles, um den Wirtschaftsstandort Gelsenkirchen zu stärken! Wir haben die Rahmenbedingung für eine BP-Norderweiterung zur Errichtung einer Pyrolyseanlage auf den Weg gebracht, um Synergien zu ermöglichen. Ohne Wenn und Aber, und das auf dem schnellsten Weg. Dass statt einer Entwicklung jetzt aber offen über den Verkauf ihrer Raffinerie gesprochen wird, ist kein kommunalpolitisches Problem. Gerade diese jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die grüne Wirtschaftspolitik in Deutschland nicht funktioniert hat. Wir stehen jetzt am Scheideweg und müssen dringend im Bund umkehren", so Kurth.