Beleidigungen und Pöbeleien am Wahlkampfstand, Schmierereien und Beschädigungen an Wahlplakaten und Parteibüros. Auch in Gelsenkirchen schlägt sich die negative Stimmung gegen Politik und Politiker, wie sie in den letzten Wochen überall im Land spürbar ist, nieder. 

Viel ist in den vergangenen Jahren auch auf Betreiben der CDU in Gelsenkirchen in der Sport- und Sportstättenpolitik zum positiven verändert worden - nun hat der CDU-Kreisverband seine Veranstaltungsreihe „ZukunftsDialoGE“ genau zum Thema „Sport in der Stadt von morgen“ fortgesetzt.

75 Jahre Grundgesetz bedeuten 75 Jahre Freiheit, Gleichheit und Würde für alle Menschen, die in Deutschland zuhause sind. Aus diesem Anlass fand am 23. Mai 2024 eine feierliche Kundgebung der Demokratischen Initiative Gelsenkirchen zum Geburtstag unseres Grundgesetzes – dem Grundstein für unsere erfolgreiche Demokratie in Deutschland – statt.

Die Junge Union Gelsenkirchen organisierte am heutigen Mittwoch, den
22. Mai einen politischen Abend mit Vanessa Vohs, bei dem Europa, Sicherheit und die
Rolle der NATO im Mittelpunkt standen. Vanessa Vohs, wissenschaftliche Mitarbeiterin
und Doktorandin an der Universität der Bundeswehr in München, hob die Bedeutung einer starken transatlantischen Partnerschaft hervor und betonte die Notwendigkeit, sich auf aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen vorzubereiten

Ein herausragendes, städtebauliches Projekt, dass uns in der nächsten Dekade in Gelsenkirchen nicht nur beschäftigen wird, sondern unsere Stadt hoffentlich auch nach vorne bringt, verbirgt sich hinter der doch etwas, freundlich, hölzernen Überschrift im schönsten, kryptischen Verwaltungshochdeutsch der heutigen Vorlage.

Die "Errichtung eines multiprofessionellen Gebäudes auf der Fläche des früheren Zentralbades – vorzugsweise für das Berufskolleg für Technik und Gestaltung mit seinen Außenstellen – im Rahmen der Entwicklung eines Bildungs- und Innovationscampus“ – was gemeint ist: Wir geben heute das Startsignal für ein herausragendes Projekt in der Stadt Gelsenkirchen nicht nur für die kommenden Jahre, sondern vielmehr für die kommenden Jahrzehnte und ein Projekt, dessen Umfang es in den zurückliegenden Jahren schon lange nicht mehr zu entdecken gab.

Um das zu erfassen müssen wir jedoch auch ein Stück zurückblicken: In der letzten Ratsperiode hat der Rat nach langer Debatte die Neuordnung der Gelsenkirchener Bäderlandschaft beschlossen, bei der wir uns als CDU vehement für das Zentralbad eingesetzt haben und ein ausgewogenes Angebot erhalten wollten – und erhalten haben. Denn heute ist klar: Das neue Zentralbad kommt, das ist beschlossen, und heute beschließen wir, in welchen Kontext es an seinem neuen alten zentralen Ort eingebettet wird. Das tut gut.

Das wir heute an diesem Punkt stehen war lange nicht klar – und zum Rückblick gehört dazu, dass wir es durchaus auch anders hätten vorstellen können oder es uns sogar anders gewünscht hätten: Auch wenn das für Gelsenkirchen negative Ergebnis des Vergabeverfahrens schon etliche Monate zurückliegt, wird mit dem heutigen Tag auch im Beschluss klar, dass die HSPV, die Hochschule für Polizei und Verwaltung, für die wir lange und intensiv gekämpft haben, ihren neuen Standort nicht in Gelsenkirchen errichten wird. Das tat nicht gut.

Doch es gehört ja ein Stück weit zur Mentalität im Ruhrgebiet und nicht nur im Ruhrgebietsfußball, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, wenn es mal schwierig wird. Die Nutzung dieses Filet-Standortes in unserer Stadt verlangt nach einem Ausrufezeichen, verlangt nach etwas Großem und verlangt nach einer Entscheidung in dem Wissen, dass unsere Stadt davon in den nächsten Jahrzehnten mit geprägt wird.

Und ja, eine neue zentrale Einrichtung wird unsere Stadt prägen. Und deshalb muss sie nach fester Überzeugung der CDU die Themen bedienen, die unsere Stadt umtreiben und die wir als Politik adressieren wollen und müssen:

Das ist erstens das Thema Arbeit, Wirtschaft und Wertschöpfung. Die Entwicklung eines Bildungs- und Innovationscampus bietet nicht nur städtebauliche Perspektiven, sie bietet auch Aussichten auf Erfolg in Sachen Arbeit und Wirtschaft. Etwas was unsere Stadt ganz dringend braucht: Eine enge Kooperation aus Bildung, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft. Das sind die unverrückbaren Grundlagen für eine zukunftsgeleitete Stadtpolitik für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Der neue Campus wird in Ergänzung zum Wissenschaftspark benötigte Entwicklungsflächen für modernes Arbeiten und für Unternehmen schaffen. Das Gesamtensemble bietet das Potential, um Synergien und Innovationskraft zu bündeln, das wir heute noch nicht kennen. Aber genau darum geht es schließlich. Wir wollen Grundlagen schaffen, um darauf aufbauen zu können, Angebote schaffen, damit sich am neuen Standort in vielfältiger Art und Weise Zukunft entwickeln kann.

Das ist als zweites Thema aber selbstverständlich auch das Thema Berufskollegs. Die Entwicklung der Gelsenkirchener Berufskollegs beschäftigt die Politik seit fast 20 Jahren – länger als ich politisch aktiv bin. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war klar: Es gibt dringenden Handlungsbedarf. Dass der bei allen Veränderungen der Arbeitswelt inhaltlich nicht weniger geworden ist, überrascht genauso wenig, wie dass die Bausubstanz in diesen fast 20 Jahren die Zeit auch nicht nur dazu genutzt hat, um in Würde zu altern und zu reifen.

Diesen Handlungsbedarf beantworten wir heute in dreierlei Hinsicht: Das Berufskolleg für Technik und Gestaltung soll in Teilflächen des neuen ersten Campus Gebäudes, in New York würde man vielleicht „Campus One“ sagen, unterkommen, das BK Königstraße in der Folge auf den freiwerdenden Flächen entwickelt werden. Beide bekommen mit dem heutigen Beschluss ein klares Zeitfenster.

Und das gilt auch für das BK Goldberg in Buer: Der Handlungsbedarf ist unübersehbar. Und wir beantworten ihn heute: Es braucht endlich eine finale Aussage zum Bestandsgebäude und danach zeitnah einen Weg, wie es weiter geht. Mit dem heutigen Beschluss gehen wir einen Schritt, der so konkret in den letzten 20 Jahren nicht möglich gewesen ist.

Und das ist als drittes Thema, denn auch das gehört für uns zum Campus-Gedanken städtebaulich dazu, die Frage des Umfelds und der weiteren Entwicklung. Was passiert mit dem Umfeld, was passiert mit unserer Innenstadt? Deshalb ist es richtig, auch die nächsten Folgeentwicklungen direkt anzuschieben, damit aus dem Dekadenprojekt kein Jahrhundertprojekt wird. Schon jetzt können wir uns Gedanken um VHS, Stadtbibliothek und vieles weitere machen, auch wenn der konkrete Bau vielleicht noch 2 oder 3 Jahre in der Zukunft liegt. Wir sind überzeugt, dass der große Blick hier der richtige ist – und eine Salamitaktik bei den Beschlüssen nicht zum gewünschten großen Wurf für unsere Stadt werden würde. Deshalb tragen wir den Gesamtbeschluss hier und heute als CDU gerne mit denn er trägt die Handschrift, die unsere Stadt braucht.

Ich will zum Schluss noch einen Hinweis zur Debatte in den vorberatenden Ausschüssen sagen: Wir als CDU fanden es etwas schade, dass der Hauptteil der Diskussion um diese Mega-Projekt, nur auf einer einzelnen Fragestellung lag, nämlich der Frage des zukünftiges Standorts des Berufskollegs Goldberg.

Ja, das ist ein wichtiges Thema – es ist im Gesamtkontext aber eben eines von vielen. Trotzdem haben wir da eine klare Position: Wir haben in den vergangenen Jahren viel über die herausragend gute Zusammenarbeit der BKs in Gelsenkirchen gehört, gelesen und gelernt. Und der Handlungsbedarf ist unabweisbar. Die Zusammenarbeit die also wunderbar funktioniert in der heutigen räumlichen Situation in einer Stadt mit eben zwei Zentren.

Deshalb gehört es für uns als CDU eben auch dazu, diesen Aspekt bei allen Entscheidungen mitzudenken. Wenn die Zusammenarbeit bei der aktuellen räumlichen Situation schon herausragend funktioniert, gilt es eben auch die Argumente für den Standort Buer zu werten, insbesondere aber auch die Tatsache, dass wir mit der heutigen Entscheidung auch beim Berufskolleg Goldberg den Startschuss geben.

Und das wird dazu führen, dass wir in den kommenden Monaten Klarheit haben und bestenfalls 2025 mit der Folgeentwicklung starten können – und eben nicht erst 2030 oder danach, wenn am Campusstandort die ersten Gebäude bezogen sind. Diese 5 Jahren wollen wir nicht verschenken. Und wenn es wirklich an den paar Metern auf der Kurt-Schumacher-Straße liegen sollte, ist es vielleicht ja auch Ansporn für die Verkehrsverwaltung, endlich mal die Grüne Welle umzusetzen, auf die die Bürgerinnen und Bürger seit Jahrzehnten warten.

Lassen Sie uns den heutigen Beschluss als Startschuss und eine Chance für den Standort Gelsenkirchen begreifen und darauf hinarbeiten, dieses Projekt in den kommenden Jahren und Jahrzehnten mit Leben zu erfüllen. Gelsenkirchen hat es verdient, dass hier etwas Gutes entsteht!

Glückauf!

Der Gelsenkirchener CDU-Kreisverband hat einen neuen Kreisgeschäftsführer. Seit dem 1. Mai leitet Christian Rickes die Geschäftsstelle in der Munckelstraße. Der 40-jährige Politikwissenschaftler war vor seinem Amtsantritt über 10 Jahre bei einem mittelständischen Unternehmen in der Gesundheitsbranche tätig. Zuletzt verantwortete er dort als Projektmanager die Integration neuerworbener Standorte in die Unternehmensstruktur.

Kutzborski: Die geplante Schwächung der kommunal organisierten Jobcenter ist ein Angriff auf unsere lokale Handlungskompetenz

Die CDU-Familie in Gelsenkirchen wird auch in diesem Jahr wieder gemeinsam den CDU-Bürgerpreis vergeben - und das bereits zum 33. Mal.

Sascha Kurth: „Der CDU-Bürgerpreis hat in Gelsenkirchen eine lange Tradition. 

Die Auszeichnung   zeigt alljährlich die Wertschätzung für bürgerschaftliches Engagement in unserer Stadt und bringt den Dank für aufopferungsvollen Einsatz zum Ausdruck. Daher bitten wir jetzt für das Jahr 2024 darum, Vorschläge aus der Gelsenkirchener Bürgerschaft an uns heranzutragen, wer aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr für herausragendes Engagement besonders in Frage kommt.“

Die CDU in der Bezirksvertretung Mitte bedauert zutiefst die geplante Schließung des DB-Reisezentrums am Hauptbahnhof Gelsenkirchen. Die Ankündigung, dass das Reisezentrum schließen wird, hat bei vielen Bürgern und Bürgerinnen Bedenken hinsichtlich des zukünftigen Zugangs zu wichtigen Serviceleistungen rund um Bahnreisen ausgelöst.

Kutzborski: Knappe Gelder müssen bedarfs- und zielgerecht eingesetzt werden

Bei der ersten Befragung von Jugendlichen im Alter von 14-21 Jahren in Gelsenkirchen kamen 24% der 1.514 Teilnehmer aus dem Bezirk Nord. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung und Vorsitzenden des Präventionsrates für Scholven/Bülse Dieter Kutzborski sind die Ergebnisse zu den Ängsten der jungen Menschen erschreckend.

CDU-Fraktion beantragt Sachstand für die nächste Sitzung des Fachausschusses für Soziales und Arbeit (ASA)

Seit Jahresanfang fordern die Bewilligungsstellen der Länder regelmäßig ausführliche Belegnachweise zu den noch offenen Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen an.

Seit Jahresanfang fordern die Bewilligungsstellen der Länder regelmäßig ausführliche Belegnachweise zu den noch offenen Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen an.

Zwischen dem 18. und 25. März 2024 wird die Metterkampstraße zwischen Buddestraße und Feldhauserstraße voll gesperrt, um die Fahrbahndecke zu erneuern. Für die örtliche CDU-Stadtverordnete und Ortsverbandsvorsitzende Monika Kutzborski ist das ein weiteres positives Signal für den Stadtteil: „Schrottimmobilien, Leerstände, marode Infrastruktur und Straßen – das macht einen Stadtteil kaputt und verschlechtert die soziale Struktur und gesellschaftliche Stimmung.

Im März 2022 hatten Vertreter des Rad-Club Buer/Westerholt in der Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung ihre Vorstellung über einen möglichen BMX-Wettbewerbsstandort in Gelsenkirchen und den Bedarf einer Fläche vorgestellt. In der Sitzung des Sportausschusses am 22.11.2023 hakte die CDU-Fraktion nunmehr nach und stellte folgende Fragen:

Welche Bemühungen sind seit dem Vortrag im Ausschuss für Sportentwicklung seitens der Verwaltung unternommen worden? Gab es konkrete Vorschläge? Welche Flächen kommen in Betracht? Gibt es im Stadtgebiet nicht genutzte Sportflächen in der o.g. Größenordnung?

Welches Mädchen und welche Frau haben die guten Ratschläge und Empfehlungen von Eltern und Großeltern nicht noch im Ohr: Pass gut auf dich auf, lass dein Getränk nicht offenstehen, geh nicht alleine nach Hause, zieh dich anders an! Für Katharina Knappe, stellv. Vorsitzende der CDU Feldmark, darf sich eine moderne und aufgeklärte demokratische Gesellschaft nicht damit abfinden, dass so etwas für notwendig erachtet wird.

Kurth: Transformation gelingt nur mit dem richtigen Augenmaß

Für einen Diskussionsabend durften wir Thomas Heilmann als Gast in Gelsenkirchen begrüßen. Im Sommer 2023 titelte die ARD: „Karlsruhe bremst Heizungsgesetz“. Thomas Heilmann bekam große mediale Aufmerksamkeit, er hatte gegen das von der Ampel geplante Gebäudeenergiegesetz (GEG) geklagt und das Bundesverfassungsgericht gab der Klage statt.

Am 6. März findet der diesjährige Equal-Pay-Day statt. Er markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Diese liegt momentan bei 18 Prozent. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 65 Tage, vom 1. Januar bis zum 6. März, unentgeltlich. Dieses Jahr steht der Tag unter dem Motto „Höchste Zeit für Equal Pay“.

Kutzborski: Die negativen Auswirkungen sind vorprogrammiert 

Laura Rosen:  Das Problem mit so genannten Elterntaxis ist der CDU seit Langem ein Dorn im Auge

Seit Jahresanfang fordern die Bewilligungsstellen der Länder regelmäßig ausführliche Belegnachweise zu den noch offenen Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen an. Die Einreichungsfrist am 31.03.2024 wird nach Einschätzung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) nicht reichen, um die geforderten Abrechnungen pünktlich einzureichen.

Kutzborski: Gerechtigkeit steigern

"Das "Braustüberl" an der Ahstraße muss bleiben", mit dieser klaren Ansage bezieht die Junge Union Gelsenkirchen durch ihren Vorsitzenden Hobie Fischbach eindeutig Position und stellt sich hinter die Bemühungen von Wirtschaftsförderung und City-Initiative, den Standort an der Ahstraße 6 zu erhalten. "GE Bräu ist ein wichtiger Anlaufpunkt für junge Leute in der City und hat sich hier etabliert. Leider gibt es in der Altstadt sowieso viel zu wenige Treffpunkte dieser Art und das Aus wäre ein schmerzlicher Verlust für das Angebot in der Gastronomieszene", so Fischbach.

Wöll: Manchmal geht es halt nicht anders, als jemanden zum Jagen zu tragen

Das politische neue Jahr wurde 2024 gleich zu Beginn des Januars durch den Kreisverband der Jungen Union in Gelsenkirchen eingeläutet. Bei der diesjährigen Kreisversammlung stand nach fünf Jahren Julian Siempelkamp nicht erneut zur Wahl des Kreisvorsitzenden. Auch Laura Rosen, bis 2024 Geschäftsführerin der JU Gelsenkirchen, kandidierte nicht erneut.

Die CDU Gelsenkirchen steht entschieden an der Seite unserer Landwirtschaft, Forstwirtschaft und des Gartenbaus. „Die jüngst bekannt gewordenen Sparvorschläge der Bundesregierung sollten ursprünglich zu einer zusätzlichen Steuerlast von circa 1 Mrd. € jährlich führen. Auch nach Rücknahme der geplanten Abschaffung der Kfz-Steuer wird die stufenweise Abschaffung der Steuerrückerstattung beim Agrardiesel eine erhebliche finanzielle Belastung unserer Grünen Branche bedeuten“ so der Gelsenkirchener CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth.

Kurth: „Mammutprojekt bis 2023 ist eine riesige Investition und riesige Chance zugleich“

Nils-Peder Dobratz, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE

CDU gratuliert der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin ganz herzlich

Rede von Stephanie Kurth, Sprecherin im Ausschuss für Bau und Liegenschaften

Rede des sportpoltischen Sprechers Andreas Batzel 

Rede der stellv. Fraktionsvorsitzenden Laura Rosen

Kutzbosrki: Schuldzuweisungen bringen den Kindern nichts!

Auftakt der Befragung war der Infostand auf der Hochstraße. In den Sommermonaten folgten weitere Befragungen auf der Hochstraße. Anschließend wurden kleinere Befragungen durchgeführt. Das allgemeine subjektive Sicherheitsgefühl in Buer, was bei über 50% der Befragten als „sicher“ beschrieben wurde, könnte durch den Einsatz von Videoanlagen im öffentlichen Raum deutlich erhöht werden.

Batzel: Wir schaffen endlich neue Strukturen zum Wohle des Gelsenkirchener Sports: Klare Zuständigkeiten sind wesentlicher Bestandteil für die Zukunft

Die CDU verurteilt den Anschlag gegen die Israel-Flagge vor dem Hans-Sachs-Haus in der heutigen Nacht. Die erst kürzlich angebrachte Flagge Israels zur Solidaritätsbekundung nach den islamistischen Terroranschlägen der Hamas wurde in der Nacht vom Fahnenmast gerissen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU Gelsenkirchen, Sascha Kurth: „Wir sind bestürzt über den Vorfall im Herzen unserer Stadt, direkt vor unserem Rathaus. Nach den unsäglichen Ausschreitungen vor zwei Jahren und der Demonstration in der vergangenen Woche, jetzt ein erneuter Tiefschlag.

Karl: Gerade nach den vielen Entbehrungen der Corona-Zeit sind Klassenfahrten besonders wichtig

„Gelsenkirchen sollte so schnell sein wie Düsseldorf und sich darum kümmern, Ladebordsteine zu verbauen. Köln hat die ersten Versuche damit gestartet. Gerade in hoch verdichteten Straßen bietet diese Möglichkeit ohne Sperrung von knappen Parkraum, die E-Mobilität intelligent zu befördern“, stellte Frank-Norbert Oehlert, Vorsitzender der CDU Altstadt und Ratsmitglied fest.

Gemeinsam mit dem Evangelischen Arbeitskreis der CDU/CSU (EAK) in Gelsenkirchen hat die CDU Heßler am 23.07.2023 den sonntäglichen Gottesdienst an der Jahnstraße besucht. Mit dabei waren mehrere Mitglieder des gesamten Kreisverbandes, die sich auch bei der anschließenden Besichtigung des Kirchenschiffes sehr interessiert zeigten.

Der diesjährige CDU-Bürgerpreises wird an den Ehrenvorsitzenden des Vereins für Orts- und Heimatkunde GE-Buer e.V., Herrn Dr. Gerd Escher, verliehen. Dafür hat sich die Bürgerpreisjury einstimmig ausgesprochen.

Die CDU Gelsenkirchen weist den Vorwurf der Gelsenkirchener SPD zurück, dass sich die Menschen in unserer Stadt nicht sicher fühlen, weil die Stelle des Polizeipräsidenten nicht besetzt sei:

Der Kreisparteitag der CDU Gelsenkirchen hat am vergangenen Samstag, den 17. Juni 2023, einen neuen Vorstand gewählt und inhaltliche Weichenstellungen für die Arbeit der nächsten zwei Jahre gestellt.

Mittlerweile zum 32. Mal wird die CDU-Familie in Gelsenkirchen in diesem Jahr den CDU-Bürgerpreis vergeben. Hierbei sollen Personen, Initiativen, Projekte oder Vereine und Verbände ausgezeichnet und geehrt werden, die sich in besonderer Weise um die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Gelsenkirchen verdient gemacht haben.

Rede des CDU-Stadtverordneten Werner Wöll im Rat der Stadt