Neuigkeiten
Gelsenkirchens Arbeitslosigkeit im Februar leicht rückläufig
Erstes positives Signal, aber weiter hohe strukturelle Herausforderungen
Kontrollen der Interventionsteams in Schrottimmobilien ausbauen
Siempelkamp fordert klare Regeln für alle Beteiligten
LWL senkt Landschaftsumlage 2026 – spürbare Entlastung für die Kommunen
Einsparungen müssen nun zielgerichtet in Sicherheit, Bildung und Digitalisierung fließen
CDU begrüßt Ende des Heizungsgesetzes der Ampel
Kurth: „Vernunft setzt sich durch – Bürger entscheiden wieder selbst“
CDU begrüßt die Niederlegung des städtischen Wohnhauses Erdbrüggenstraße 113
Wöll: Stadt darf eigene Immobilien nicht verkommen lassen!
NRW verpflichtet Kommunen zu digitalen Baustellenmeldungen ab 2027
CDU-Fraktion fordert klare Finanzierung, schrittweise Umsetzung und enge Abstimmung mit Handwerk und Verwaltung
CDU fordert klare Kommunikation und konkrete Entlastungen für Anwohner und Handel
Rund 10 Millionen Euro für Gelsenkirchens Straßen
CDU fordert Priorisierung, Fachkräfteoffensive und digitale Modernisierung beim Straßenbauprogramm 2026
Mehr Licht, weniger Linien-Stress: CDU bringt Technik auf den Platz
CDU treibt im Rahmen des Haushaltsverfahrens die Modernisierung im Sport mit LED-Offensive und Markierungsroboter für Football-Feld voran
Digitales Deutschlandticket: Chance für mehr Sicherheit und Service vor Ort
CDU-Fraktion fordert digitale Angebote mit sozialverträglichen Alternativen und Maßnahmen zur Stärkung der ÖPNV-Sicherheit in Gelsenkirchen
CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen
Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“
CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen
Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“
IGA 2027: Steg 'Kanalblick' im Nordsternpark abgenommen
Barrierefreie Verbindung zur Uferpromenade und Schiffsanlegestelle – weiterer Meilenstein für die IGA-Vorbereitung
Rekordzahl an Wiederholern in Klasse 1: CDU fordert konsequentes Umsteuern in der Bildungspolitik
Fischbach: Bildung beginnt nicht mit dem ersten Schultag, sondern in den ersten Lebensjahren
CDU: Baukostenzuschuss sichert Fertigstellung des Reitsportzentrums
Gezielte Unterstützung bei unvorhersehbaren Mehrkosten – Verlässlichkeit für den Vereinssport
CDU-Fraktion fordert kurzfristige Maßnahmen für Pendel- und Schulwege sowie mehr Transparenz bei Verkehrsinvestitionen
Studie bestätigt: Sport ist ein zentraler Faktor für Lebensqualität in Gelsenkirchen
Batzel: Sport ist ein wichtiger Standortfaktor
Nicht auf Erfolgen im Kampf gegen Sozialleistungsbetrug ausruhen
Kurth: „Kontrolldruck weiter erhöhen, organisierte Strukturen aufdecken und Missbrauch abstellen“
Günther Brückner feiert 80. Geburtstag
Der ehemalige stellvertretende Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk-Ost, Günther Brückner, feiert am 27. Januar seinen 80. Geburtstag. Die CDU-Fraktion gratuliert herzlich.
NRW-Haushalt 2025 ohne neue Kredite – Altschuldenübernahme für Kommunen angelaufen
Erste Übertragungen in Milliardenhöhe eröffnen Spielräume – Nutzen für Haushalt und Investitionen zeitnah prüfen!
Gelsenkirchen darf bei Flüchtlingskosten nicht allein gelassen werden
CDU sieht erhebliches finanzielles Risiko für die kommunale Handlungsfähigkeit
NRW stellt 1 Milliarde Euro für Sportinfrastruktur bereit
Batzel: Chance für Sanierung von Hallen, Bädern und vereinseigenen Anlagen nutzen
Land baut frühkindliche Sprachförderung aus
Hobie Fischbach: Sprache ist der Schlüssel für Bildungserfolg und gelungene Integration
Schulen: Millionen-Mehrkosten belasten Gelsenkirchener Haushalt 2026
CDU-Fraktion fordert Priorisierung, Kostendisziplin und gezielte Förderung für sichere, moderne und digitale Lernorte
Stellenplan 2027 verringert Leistungsfähigkeit der Stadt
CDU-Fraktion warnt vor Folgen für Ordnungsdienst, Verwaltungsservice und bürgernahe Aufgaben und fordert konkrete Alternativen zum generellen Einstellungsstopp
Kita und Supermarkt St. Theresia weiterhin in Warteschleife
CDU-Fraktion fordert zügiges Vorgehen beim Bebauungsplan und pragmatische Zwischenlösungen für Kinderbetreuung und Nahversorgung
Ratsbeschluss stärkt Bürgerbeteiligung – Gelsenkirchen als starker Schwimmstandort mit Perspektive für weitere Sportarten
Bundesprogramm zur Sportstättensanierung bringt vier zentrale Projekte für unsere Stadt auf den Weg
Batzel: Wir sorgen dafür, dass das Bundesprogramm fair, transparent und im Sinne des gesamten Stadtgebiets genutzt wird
CDU Gelsenkirchen warnt vor Rettungsdienst-Patientenzuzahlungen
Rosen: Sicherheit und schnelle Versorgung im Notfall haben Vorrang vor kurzfristigen Einsparungen – wir fordern transparente Prüfung und Alternativen
CDU begrüßt Vergabeverfahren zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur
Rosen: Schnelle, transparente Vergabe schafft kurzfristig Ladepunkte in Wohngebieten und an Verkehrsknoten – CDU fordert zukunftssichere Standards und faire Verteilung
SMG: CDU fordert lückenlose Transparenz bei Stadtmarketing und Gelsendienste
Kurth: „Bürger erwarten endlich Transparenz“
CDU: Nach Vorfall an Berliner Brücke endlich Priorität für Verkehr und Infrastruktur gefragt
Tann: „Fokus muss auf Baustellenmanagement, fließenden Verkehr und Instandsetzung liegen“
IGA-Millionen-Schock: CDU fordert sofortige Transparenz und Haftungsprüfung
Werner Wöll: Die IGA muss ein Gewinn für Gelsenkirchen sein — aber nicht um den Preis unserer finanziellen Stabilität
Smartphone statt Schließdienst: Wertstoffhof Süd in Ückendorf mit erweitertem Selfservice
Alfred Brosch: Mehr Service, Sauberkeit und Effizienz für Gelsenkirchen
Monika Kutzborski: Die Betreuung unserer Kinder darf nicht zum Lotteriespiel werden
Veränderungen müssen spürbar sein
Zur aktuellen Berichterstattung über das Antrittsinterview der neuen Oberbürgermeisterin erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Sascha Kurth:
Gerichtsstandort Gelsenkirchen gesichert: Arbeitsgericht bleibt erhalten und wird gestärkt
Monika Kutzborski: Jetzt ist entscheidend, die Ankündigung mit konkreten Schritten zu unterlegen
CDU begrüßt „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“
Kurth: „Plan schafft Raum, vor Ort in Gelsenkirchen die richtigen Prioritäten zu setzen und auch umzusetzen!“
CDU: Sportmilliarde des Bundes ist starkes Signal – Gelsenkirchen muss jetzt handeln
Batzel: Keine Zeit verlieren und - Antragsfrist läuft nur bis Mitte Januar
CDU: Wer Perspektiven verspricht, muss Chancen auch ermöglichen
Batzel: Eissportverein verdient Unterstützung statt Ausreden
CDU: Biergarten „Schlössken“ muss geöffnet bleiben
Wöll: Sanierung von Schloss Berge und der Biergartenbetrieb haben nichts miteinander zu tun
Endlich kommt der neue Kita-Neubau an der Buddestraße in Scholven
Kutzborski: Tolles Beispiel für Geduld, Ausdauer und Gemeinschaftssinn
Batzel: Jetzt heißt es endlich: Bagger statt Bauzaun!
CDU Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung mit dem Jugend-Qualitätssiegel
Batzel lobt vorbildliches Engagement des Radclubs im Kinder- und Jugendsport
CDU Gelsenkirchen bedauert die Schließung der Jugendkirche Gleis X
Ein schmerzlicher Verlust für junge Gläubige und die Stadtgesellschaft
CDU: EHC verdient faire Prüfung
Batzel: Eissport braucht kurzfristige Perspektive und langfristige Lösung
CDU lobt Fortschritte bei der Planung der Sanierung des Hockeyplatzes
Batzel: Entscheidung bringt Verein und Schulsport voran
CDU-Ratsfraktion bringt Kommunales Kinderkino (KoKiKi) für Gelsenkirchener Schulen auf den Weg
Schmitt: „Wer früh mit Kultur in Berührung kommt, entwickelt ein nachhaltiges Interesse daran!“
Lehren aus Angriff: Stichsichere Kleidung und Abwehrsprays für städtische Außendienstmitarbeiter
Rosen: Unsere Mitarbeiter haben Respekt und vor allem Schutz verdient
CDU-Fraktion begrüßt Entschuldungsinitiative des Landes
Kurth: Auch der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden
CDU fordert Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche und Kinder
Rosen: Jugendschutz steht bei uns ganz oben auf der Agenda
Brosch: „Menschen erwarten klares Signal“
Die CDU-Fraktion bedauert, dass es in der heutigen Ratssitzung nicht zu einer Abstimmung zur Einführung der Bezahlkarte in Gelsenkirchen gekommen ist. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alfred Brosch: „Wir sind wie die Mehrheit der Bevölkerung klar entschieden: Die Bezahlkarte muss kommen und sie wird auch in Gelsenkirchen kommen.
Denn anders als linke politische Kräfte sieht die CDU in der Bezahlkarte ein zweckmäßiges Instrument, um sowohl dem Missbrauch von Sozialleistungen entgegenzuwirken als auch Pull-Faktoren für die illegale Migration nach Deutschland zu beseitigen. Das funktioniert nur, wenn die Bezahlkarte flächendeckend kommt. Und selbst wenn sie aufgrund von Entscheidungen anderer, links-dominierter Kommunen dort nicht kommt, muss dieser Pull-Faktor nach Gelsenkirchen dringend beseitigt werden. Alle mehr als 1300 potentiellen Bezahlkartennutzer müssen in Gelsenkirchen von der Sozialverwaltung schnellstmöglich auf dieses Verfahren umgestellt werden.“
Grundsätzlich wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion daher keine weitere Befassung nötig – dann gilt Landesrecht und die Bezahlkarte wird eingeführt. „Ginge es hier allein nach uns, folgten wir hier glasklar den Vorgaben aus Bund und Land für die Einführung der Bezahlkarte. Doch in Gelsenkirchen ist vieles anders. Und so folgen wir zunächst einmal der anerkannten demokratischen Gepflogenheit, eine Abstimmung erst dann herbeizuführen, wenn alle offenen Fragen im Rund beantwortet und sämtliche Unstimmigkeiten geklärt sind. Wer darin ein taktisches Manöver von rot oder grün vermutet, nicht vor der Bundestagswahl Farbe bekennen zu wollen, liegt hier wohl nicht ganz falsch. Doch Tatsache ist: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben und nach der Bundestagswahl ist vor der Kommunalwahl“, so Brosch abschließend.
Sportanlage „Im Emscherbruch“ möglicherweise als BMX-Strecke für den Rad-Club Buer/Westerholt nutzen
Batzel: Wir wollen den Breitensport stärken und Gelsenkirchen als Standort für Wettkämpfe etablieren
Raffinerie-Verkauf ist ein Schock!
Kurth: „Schnellstens Klarheit über Auswirkungen für die Beschäftigten und Transparenz über die Zukunftsperspektiven schaffen“
Sportausschuss beschließt Bau von zwei Kunstrasenplätzen
Batzel: Wir treiben die Kunstrasenplatzplanung voran – Investition in die Zukunft des Sports
CDU ist für die Einführung der Bezahlkarte in GE
Brosch: Wir stellen uns nicht gegen eine bundesweite Regelung
CDU besucht Bogensportclub Gelsenkirchen und sichert Unterstützung zu
Nachdem letztes Jahr bereits die Junge Union vor Ort war, besuchten in der letzten Woche Vertreter der CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen den Bogensportclub Gelsenkirchen e. V., um sich ein Bild von der wertvollen Arbeit des Vereins zu machen und über geplante Erweiterungen des Angebots zu sprechen.
Investitionsstau bei Sportstätten ist besorgniserregend und gefährdet Angebote
Batzel: CDU fordert Priorisierung und Unterstützung
Elternbeiträge werden endlich abgeschafft
Dazu mehr im Redebeitrag der stellv. Fraktionsvorsitzenden Monika Kutzborski in der Ratssitzung
Haushalt 2025: CDU setzt die richtigen Prioritäten im Sportbereich
Batzel: Wir stehen für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Sportförderung
Sportentwicklung nimmt Fahrt auf
Batzel: Wir wollen den Sanierungsstau abbauen und die Sportförderung stärker in die Stadtentwicklung einbinden
SPD und CDU fordern Neuaufstellung bei GELSENDIENSTE
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Anrecht auf einen wirtschaftlich wie organisatorisch top aufgestellten Abfallwirtschaftsbetrieb
Hundesteuer: Keine Erhöhung denkbar
Rosen: „Hunde sind Teil der Familien. In einer sowieso in vielen Familien angespannten finanziellen Lage lehnen wir eine Erhöhung ab“
Neubauprojekt der GGW incl. Kindertagesstätte im Waldquartier befindet sich im Zeitplan
Der Sport in Gelsenkirchen braucht stärkere Unterstützung
CDU fordert höhere Priorisierung und schnelle Lösungen für Vereine
Bei der Kinderbetreuung setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten
Kutzborski: „In den kommenden beiden Jahren fließen insgesamt 7.697.863,68 € nach Gelsenkirchen“
Herausforderung Kunststoff- Recycling als Teil der Klima- und Umweltschutzbemühungen
Intensive Debatte beim „CDU RathausDialog“
Wohin mit dem Plastikmüll? Unter dem Titel „Vermeidung, Recycling und neue Wertschöpfung“ diskutierten auf Einladung der CDU-Ratsfraktion mit Gast und Gesprächspartner Herr Prof. Dr. Klaus Gellenbeck Bürgerinnen und Bürger beim „RathausDialog“. Prof. Dr. Klaus Gellenbeck ist wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement GmbH (INFA) aus Ahlen.
CDU-Fraktion sorgt für den Erhalt des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen
Michael Schmitt: Ist das Festival einmal weg, wird es nicht mehr wiederkommen
Gelsenkirchener Schulen erhalten über 23 Millionen Euro aus dem Startchancen-Programm
Karl: Fördermittel sind hilfreich, aber bei weitem nicht ausreichend
Mit dem Startchancen-Programm werden in Nordrhein-Westfalen insgesamt mehr als 900 Schulen mit einem hohen Anteil sozioökonomisch benachteiligter Schülerinnen und Schülern gefördert. Die erste Gruppe der ausgewählten Schulen steigt zum Schuljahr 2024/25 in dieses Förder- und Schulentwicklungsprogramm ein. Es zielt ab auf die Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen sowie der sozialen und emotionalen Kompetenzen.
Stadtwerke: CDU erwartet Rücknahme der “Servicegebühr“
Die CDU-Ratsfraktion hat mit Unverständnis auf die Entscheidung der Stadtwerke Gelsenkirchen reagiert, zum 1.7.24 eine Servicegebühr in Höhe von 1,00 Euro für eine an der Kasse gekaufte Eintrittskarte zu verlangen.
Ampelregierung ignoriert Altschuldenproblematik
Kurth: „Muss in Beratungen im Bundestag korrigiert werden“
Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte sind Schlag ins Gesicht
Kurth: „Pläne der Ampelregierung gefährden sozialpolitischen Frieden“
CDU begrüßt Rückkehr zu echten Wettkämpfen bei Bundesjugendspielen
Der Kreisverband der Jungen Union Gelsenkirchen und die Sportpolitiker der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen begrüßen den Vorstoß der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Bundesjugendspiele wieder als echte Wettkämpfe durchzuführen.
Haltestelle Veltins Arena wird barrierefrei
Gelsenkirchen fördert gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) den barrierefreien Ausbau der Haltestelle an der Veltins Arena
Dieter Kutzborski feiert seinen 70. Geburtstag
CDU gratuliert dem Bezirksfraktionsvorsitzenden ganz herzlich
CDU-Fraktion kämpft für den Erhalt des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen
Schmitt: Das RockHard-Festival gehört in das Amphitheater Gelsenkirchen!
Die CDU-Ratsfraktion hat zur 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene am Mittwoch, den 19. Juni 2024, einen Sachstandsbericht bezüglich des Verbleibs des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen beantragt. Dieses findet seit 2003 im Gelsenkirchener Amphitheater statt. Was einst als einmalige Jubiläumsfeier geplant war, entwickelte sich über die Jahre zu einer Institution. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass dies auch in Zukunft so bleibt.
So machen Gerüchte den Umlauf, dass das Festival aufgrund des Umbaus des Nordsternparks zur IGA 2027 in Zukunft nicht mehr wie gewohnt im Gelsenkirchener Amphitheater stattfinden wird. Aus Sicht von Michael Schmitt, Sprecher der CDU-Fraktion im Kulturausschuss für die urbane Szene, wäre dies ein falsches Signal: „Das RockHard-Festival ist nicht nur für die Metalszene in Gelsenkirchen und dem gesamten Ruhrgebiet ein wichtiger Termin, sondern für die ganze Stadt. Seit über 20 Jahren kommen jährlich zu Pfingsten um die 7.000 Menschen zu uns nach Gelsenkirchen, um ihre musikalische Leidenschaft ausleben zu können. Wir wollen, dass es in Zukunft auch so bleibt! Einen möglichen Weggang des Festivals darf es nicht geben.“
Gerüchte besagen, dass das RockHard-Festival wegen des Umbaus nicht mehr in Gelsenkirchen, vielleicht sogar gar nicht mehr stattfinden soll. So berichtete auch die WAZ Gelsenkirchen über diese Begebenheit. „Der Umbau und die Renovierung des Nordsternparks darf nicht dazu führen, dass eine bestehende Institution aus Gelsenkirchen wegziehen muss. Die Neuerungen, die riesige Potentiale in sich bergen, müssen im Einklang mit dem RockHard geschehen. Es darf nicht dazu kommen, dass das Amphitheater zukünftig an Pfingsten leer steht. Wir wollen, dass es eine Lösung gibt, die alle zufrieden stellt. Aus diesem Grunde haben wir als CDU-Fraktion den Sachstandsbericht beantragt, um Licht in die Sache zu bringen.“
Das RockHard-Festival sei nicht nur eine kulturelle Einrichtung, sondern auch eine wirtschaftliche, betont Michael Schmitt: „7.000 Menschen, die zu uns kommen, kurbeln auch die Wirtschaft und Gastronomie an. Darüber hinaus verhilft es auch dem Image der Stadt, wenn so viele Menschen zu uns kommen, um friedlich zu feiern. Wir haben alle ein Interesse daran, dass das Festival auch in Zukunft ein regelmäßiger Termin im Gelsenkirchener Kulturkalender ist. Wir sind zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden, die das RockHard für Gelsenkirchen erhalten kann. Wichtig ist nun, dass wir gemeinsam die Lage sondieren, um eine Lösung für die Situation zu finden. Für uns ist klar: das RockHard-Festival gehört in das Amphitheater Gelsenkirchen!“