CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Kleine Straßen nicht vergessen!

Ob Sparkassenstraße oder Neumarkgasse, viele kleine Straßen in allen Stadtteilen sind gekennzeichnet durch Schlaglöchern, losen Gehwegplatten oder defekten Fahrradwege. Investitionen in diese „Nebenstraßen“ sind seit Jahren unterblieben. Dringend notwendige Reparaturen wurden nur unzureichend durchgeführt. Aufgrund der Haushaltssituation der Stadt wird es auch in Zukunft nicht einfach sein, die Verkehrsinfrastruktur aufrechtzuerhalten. Doch es ist gerade eine intakte Verkehrsinfrastruktur, die eine wichtige Voraussetzung für Unternehmen und Bürger hier in Gelsenkirchen zu bleiben, oder zu kommen.
Auf Dauer darf dieser Raubbau an der Substanz nicht so weiter gehen. Aus eigener Kraft wird es die Stadt aber nicht schultern können, sondern braucht dazu die Hilfe des Landes. „Es ist Aufgabe des Landes, die Kommunen mit ausreichenden finanziellen Mitteln auszustatten, so dass diese im Rahmen der zugesicherten Selbstverwaltung, ihre originäre Aufgaben wahrnehmen kann. Abträglich dagegen ist es, wenn das Land den Kommunen immer weitere Aufgaben zuweisen, ohne die entstehenden Kosten voll umfänglich zu erstatten. Allerdings gibt ist ebenso dringend geboten, über Standards und Vorschriften in Deutschland zu sprechen. Hier können wir von anderen Ländern einiges lernen, wie es einfacher und unbürokratischer gehen könnte“, fügte Frank-Norbert Oehlert, Vorsitzender der CDU-Altstadt, hinzu.