CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Taten in Berlin statt Ratschläge für Gelsenkirchen

Kurth: „Es muss um Gemeinsamkeiten gehen“

Die CDU zeigt sich verwundert über das XXL-Interview der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen. Dazu der Kreisvorsitzende, Sascha Kurth:

„Die einzig richtige Feststellung ist: In der letzten Legislaturperiode in Berlin bis zur Abwahl der Ampelregierung im Februar hatten wir eine einzigartige Situation für Gelsenkirchen mit drei Abgeordneten in Regierungsfraktionen und sogar einem Bundesminister. Wir hätten uns mehr Reflexion und Selbstkritik gewünscht: Rumgekommen ist dabei für Gelsenkirchen denn nur herzlich wenig! Der einzig zählbare Erfolg kam vom ehemaligen FDP-Kollegen, der mit einer Gesetzgebung zumindest in Ansätzen gute Entwicklungen auf den Weg gebracht hat. Es hilft wenig die Zusammenarbeit zu betonen, wenn sie uns nichts bringt.“

Für die CDU kommt es vor Ort jetzt darauf an, konstruktiv über die Zukunft der Stadt zu sprechen. „Wir wollen unsere Stadt doch nach vorne bringen. Der einzige gemeinsame Nenner für erfolgreiche Politik kann doch nicht sein, gegen die AfD zu sein. Insofern bringt uns weder eine ‚Brandmauer’-Debatte noch der Hinweis auf Manfred Weber in Brüssel auch nur einen Millimeter weiter. Es verwundert aber auch, wenn jetzt kluge Ratschläge über die Presse gegeben werden. Es drängt sich die Frage auf: Werden die Abgeordneten von ihren Parteikollegen vor Ort einfach nicht gefragt oder sind die Ratschläge aus Berlin so gut, dass diese vor Ort lieber verworfen werden?“ so Kurth.

„Am Ende haben alle, die jetzt sprechen, bei der Kommunalwahl verloren. Wir führen in diesen Tagen sehr konstruktive Gespräche, bei denen es aber um Gemeinsamkeiten geht und wie wir gemeinsame Problemanalyse in konkreten Lösungen umsetzen. Einzig ein gemeinsamer Gegner ist eben zu wenig für eine umfassende Zusammenarbeit. Daran könnten sich auch kommunal gerne die Abgeordneten beteiligen. Wir halten, leider ohne eigenen Abgeordneten, auch einen engen Draht nach Berlin. Wenn die anderen Parteien ihre Vertreter in Berlin mitbringen, bleiben wir selbstverständlich am Tisch sitzen. Taten helfen uns, nicht Ratschläge“, so Kurth abschließend.