KiBiz-Reform: Mehr Verlässlichkeit für die frühkindliche Bildung
Nach einem intensiven und konstruktiven Austausch mit Eltern, kommunalen Spitzenverbänden, Trägern aus Kirche und Wohlfahrt sowie Gewerkschaften und der Kindertagespflege haben die CDU-Landespolitiker in Düsseldorf die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) weiterentwickelt.
Ziel der Anpassungen ist es, die Bildungsqualität zu stärken, Chancengerechtigkeit zu verbessern und gleichzeitig mehr Stabilität und Verlässlichkeit in das Kita-System zu bringen. Familienministerin Verena Schäffer stellte die geplanten Änderungen am Mittwoch vor. Die schwarz-grünen Regierungsfraktionen werden diese als Änderungsantrag in den Landtag einbringen.
Dazu erklärt der Gelsenkirchener CDU-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Hobie Fischbach: „Familien in Gelsenkirchen brauchen keine starren Vorgaben, sondern ein System, auf das sie sich im Alltag verlassen können. Die jetzt vorgelegten Anpassungen im KiBiz setzen genau hier an: Sie stärken unsere Kitas, entlasten das Personal und schaffen mehr Planungssicherheit für Eltern.“
Ein zentraler Baustein ist die flexiblere Handhabung der Gruppengrößen. Künftig bleibt eine Überschreitung um bis zu zwei Kinder möglich, sofern ausreichend Personal vorhanden ist. Darüber hinaus können befristet für maximal sechs Wochen im Jahr bis zu zwei weitere Kinder aufgenommen werden, um kurzfristige Engpässe aufzufangen und Schließungen zu vermeiden. Gerade für kleinere Einrichtungen bedeutet das eine spürbare Entlastung im Alltag. Ziel ist es, pragmatische Lösungen zu ermöglichen, statt Familien in Ausnahmesituationen vor unlösbare Probleme zu stellen. Gleichzeitig gilt weiterhin: Flexibilität braucht klare Regeln – die Genehmigungspflicht entfällt, die Anzeigepflicht bleibt bestehen.
Ein weiterer wichtiger Schritt ist die dauerhafte Verankerung des Kita-Helfer-Programms im KiBiz. Diese Unterstützung sorgt für eine spürbare Entlastung der Fachkräfte im Alltag. Künftig profitieren alle Einrichtungen – unabhängig von ihrer Größe. Pauschale Förderbeträge gewährleisten, dass auch kleinere Kitas verlässlich unterstützt werden. Jede Einrichtung kann dabei mit einer Förderung von 16.200 Euro rechnen.
Zusätzliche Flexibilität entsteht durch die Einführung von Kern- und Randzeiten. Träger erhalten damit mehr Spielraum, um auf unterschiedliche Auslastungen zu reagieren und den Personaleinsatz effizienter zu steuern. Die Kernzeiten werden dabei um zehn Stunden auf insgesamt 35 Wochenstunden ausgeweitet.
Ein klarer Schwerpunkt liegt weiterhin auf der Sprachförderung. Durch die Stärkung der plusKitas werden gezielt Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf gefördert. Die finanzielle Ausstattung wird deutlich erhöht, sodass insgesamt rund 46 Millionen Euro zusätzlich in die Sprachbildung fließen.