Die gestern bekanntgewordenen großflächigen Schmierereien mit eindeutig fremdenfeindlichen und verfassungswidrigen Inhalten im Stadtteil Bülse verurteilt die Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Scholven-Bülse, Monika Kutzborski, auf das Schärfste. Parolen wie „Ausländer raus“ sowie das Verwenden von Hakenkreuzen sind nicht nur abscheulich, sondern erfüllen auch den Tatbestand verfassungsfeindlicher und strafbarer Handlungen.

„Solche Hetzparolen und verbotene Symbole sind ein direkter Angriff auf die Würde von Menschen und auf unsere Grundwerte. Dafür darf es keinerlei Toleranz geben, deshalb wurden die Taten auch umgehend angezeigt“, erklärt Monika Kutzborski.

Wir sind sicher, dass die Sicherheitsbehörden, die Vorfälle schnell und umfassend aufklärt und die Täter konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig müssen die Schmierereien umgehend entfernt werden, um zu verhindern, dass sich Hass und Einschüchterung weiter im öffentlichen Raum ausbreiten.

Darüber hinaus sehen wir die Notwendigkeit, Präventionsarbeit, politische Bildung und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen weiter zu stärken. Extremismus darf in unserer Gesellschaft keinen Nährboden finden.

Der CDU Ortsverband Scholven Bülse ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Haltung zu zeigen, Vorfälle zu melden und sich aktiv für ein respektvolles und friedliches Miteinander einzusetzen.