Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteimitglieder,

zunächst möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen. Dafür, dass ein sehr persönlicher Konflikt unvorstellbare Ausmaße angenommen hat, der inzwischen zu einer Angelegenheit unserer Partei und damit auch zu einer Belastung für Sie als Mitglieder der CDU Gelsenkirchen geworden ist. Das bedaure ich sehr.

Ich möchte mich heute persönlich an Sie wenden und auf die Berichterstattung der vergangenen Woche sowie die heutige Berichterstattung rund um die Vorgänge im Zusammenhang mit Mitgliederlisten der Jungen Union eingehen. In der vergangenen Woche haben sowohl die zuständigen Gremien der Jungen Union als auch der CDU-Kreisvorstand getagt. Ich habe mich ganz bewusst bislang nicht mit einer persönlichen Erklärung an Sie gewandt. Nicht, weil ich der Diskussion ausweichen wollte, sondern weil ich die Arbeit und die Beratungen unserer Gremien nicht durch öffentliche oder persönliche Erklärungen meinerseits beeinflussen oder behindern wollte.

Der Prozess der Aufklärung ist noch nicht abgeschlossen. Aus meiner Sicht muss er gründlich und sorgfältig aber vor allem auch von Unabhängigen geführt werden, die weder direkt noch indirekt in Vorkommnisse hätten einwirken können. Dass die JU zu Beginn dieses Prozesses bereits Schlüsse zieht, halte ich für falsch und ebenso schädlich für unsere Parteiarbeit.

Dabei geht es im Kern um zwei Fragen: Zum einen muss innerhalb der Jungen Union aufgeklärt werden, wie es zu unkorrekten Mitgliederlisten kommen konnte und welche Ursachen hierfür verantwortlich waren. Zum anderen müssen wir als CDU Gelsenkirchen klären, wie sensible und datenschutzrechtlich geschützte Mitgliederdaten nach außen gelangen und schließlich im Zusammenhang mit der Berichterstattung des Correctiv-Netzwerks Spotlight öffentlich werden konnten. Beides sind Fragen, die wir ernst nehmen müssen. Und beides sind Vorgänge, aus denen Konsequenzen für die Zukunft gezogen werden müssen.

Unser Anspruch muss sein, dass Mitgliederlisten korrekt geführt werden und dass zugleich mit den persönlichen Daten unserer Mitglieder mit größtmöglicher Sorgfalt umgegangen wird. Wer Mitglied unserer Partei ist, muss darauf vertrauen können, dass seine Daten geschützt sind. Wir stehen hierzu im Austausch mit der CDU Nordrhein-Westfalen und dem Landesjustiziar und beraten auch intern darüber, wie unsere Abläufe künftig noch sicherer gestaltet werden können. Der CDU-Kreisvorstand wird sich in absehbarer Zeit erneut mit der Angelegenheit befassen und den weiteren Aufarbeitungsprozess begleiten.

Mir war es wichtig, Ihnen diese Zeilen heute persönlich zu schreiben. Nicht jede Frage kann zum jetzigen Zeitpunkt bereits abschließend beantwortet werden. Aber Sie können von mir erwarten, dass wir die offenen Fragen nicht unter den Teppich kehren, sondern sie aufarbeiten und die notwendigen Schlüsse daraus ziehen.

Wir müssen gemeinsam nach vorne schauen: Ich freue mich darauf, viele von Ihnen am kommenden Donnerstag bei unserem Parteitag und unserer Mitgliederehrung im Michaelshaus in Buer persönlich zu sehen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen und
Glück Auf

Hobie Fischbach
Kreisvorsitzender CDU Gelsenkirchen